Sayed Borhan Altafe, Doktor der Internationalen Beziehungen, Universität Guilan

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Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte wurde mit einer Präambel und dreißig Artikeln am 10. Dezember 1948 von der Generalversammlung der Vereinten Nationen verabschiedet. Diese Erklärung wurde auf der Grundlage der grundlegenden Prinzipien der Rechtsorientierung, der Freiheit, der Selbstbestimmung, der Gleichheit und der Toleranz sowie im Sinne der Wahrung der Freiheit, der Gewährleistung der Menschenrechte und der Bewahrung der Menschenwürde aller Menschen weltweit beschlossen. Freiheit gilt als eines der grundlegenden und zentralen Prinzipien der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte. In den Artikeln 1, 2, 3, 19, 21 und 27 dieser Charta wird sie ausdrücklich behandelt. Die Frage ist jedoch, mit welchem Ansatz die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte die Freiheit betrachtet und welchen Stellenwert sie ihr einräumt. Ich werde versuchen, dies in diesem Beitrag kurz zu analysieren und zu untersuchen.

Das Prinzip der vollständigen Gleichheit aller Menschen

Gemäß Artikel 1 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte sind „alle Menschen frei und gleich an Würde und Rechten geboren“. Dieser Artikel betont grundsätzlich das Prinzip der Gleichheit. Das bedeutet, dass alle Menschen unabhängig von Geschlecht, Rasse, Nationalität, Religion oder anderen Merkmalen gleiche Rechte genießen und die Menschenwürde jedes Einzelnen geachtet werden muss. Die Juristen haben sich jedoch zum Zeitpunkt der Verabschiedung des Textes der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte mit dieser Behauptung nicht aus philosophischer Perspektive im Hinblick auf das Thema „Prinzip der vollständigen Gleichheit aller Menschen“ auseinandergesetzt. Vielmehr scheint es, dass sie folgenden Fragen Aufmerksamkeit geschenkt haben: Auf welcher Ebene wird der Begriff der Gleichheit behandelt? Ist damit Gleichheit im rechtlichen Bereich gemeint oder Gleichheit hinsichtlich der Fähigkeiten und Begabungen? Bedeutet Gleichheit absolute Gleichstellung oder ist lediglich Chancengleichheit gemeint?

Absolutsetzung der Freiheit und Fehlen eines kulturellen Relativismus

Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte versteht Freiheit implizit in allen Kulturen und Gesellschaften in ein und derselben Bedeutung und geht davon aus, dass sie uneingeschränkt und bedingungslos umgesetzt werden muss. Philosophen wie Isaiah Berlin und Charles Taylor sind der Ansicht, dass der Begriff der Freiheit „in unterschiedlichen kulturellen Traditionen unterschiedlich interpretiert wird“. Wenn beispielsweise ein Konflikt zwischen kollektiven und individuellen Interessen entsteht, hängt die Prioritätensetzung vom jeweiligen kulturellen und gesellschaftlichen Kontext ab. In westlichen Gesellschaften wird dem Individuum Vorrang eingeräumt, während in östlichen Gesellschaften die kollektiven Interessen als vorrangig betrachtet werden. Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte ignoriert den kulturellen Relativismus im Allgemeinen und betont, dass die Menschenrechte in allen Kulturen und Gesellschaften in gleicher Weise und nach einem einheitlichen globalen Standard angewendet werden müssen. Dies kann im Umgang mit Gesellschaften, die über unterschiedliche Werte und Normen verfügen, zu Herausforderungen und Widerständen führen.

Keine Unterscheidung zwischen positiver und negativer Freiheit

In der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte wird Freiheit als etwas Selbstverständliches und Unbestreitbares vorausgesetzt, doch wird nicht erläutert, was mit dieser Freiheit gemeint ist. In diesem Artikel wird vor allem der Wert und die Bedeutung der Freiheit betont, während eine Unterscheidung zwischen „positiver Freiheit“ (der Fähigkeit, Selbstbestimmung zu verwirklichen) und „negativer Freiheit“ (der Freiheit von Eingriffen anderer) nicht berücksichtigt wird.

Gemäß Artikel 19 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte hat „jeder Mensch das Recht auf Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung. Dieses Recht schließt die Freiheit ein, Meinungen ungehindert anzuhängen sowie Informationen und Gedankengut über alle Kommunikationsmittel und ohne Rücksicht auf Grenzen zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten“. Nach diesem Artikel lassen sich viele der grundlegenden Rechte, die mit dieser Freiheit verbunden sind, im Rahmen der individuellen Freiheiten erörtern. In diesem Zusammenhang verweist die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte auf Rechte wie das „Recht auf Bildung“ in Artikel 26 und das „Recht auf Gesundheit und Wohlergehen“ in Artikel 25, die dem Bereich der positiven Freiheit zuzuordnen sind. Im Text der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte wird keine klare Unterscheidung zwischen positiver und negativer Freiheit vorgenommen. Zugleich erhebt die Erklärung den Anspruch, die Menschenrechte umfassend behandelt zu haben.

Vernachlässigung der inneren Widersprüche zwischen Freiheit und Menschenrechten

Im Text der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte wird davon ausgegangen, dass Freiheit und Menschenrechte stets miteinander im Einklang stehen. Tatsächlich können jedoch zwischen bestimmten Freiheiten und bestimmten Rechten Konflikte entstehen. Beispielsweise kann die Meinungsfreiheit mit dem Recht auf Menschenwürde oder dem Verbot der Verbreitung von Hass in Konflikt geraten. In der Erklärung der Menschenrechte werden diese Konflikte nicht behandelt; vielmehr vermittelt sie ein relativ einfaches Bild von der Harmonie zwischen Freiheit und den übrigen Rechten. Daher können die Konfliktbereiche zwischen Freiheit und Menschenrechten in unterschiedlichen Zusammenhängen erörtert werden.

Konflikt zwischen individueller Freiheit und gesellschaftlicher Verantwortung: Einer der wichtigsten inneren Konflikte in der Erklärung der Menschenrechte besteht im Widerspruch zwischen individueller Freiheit und gesellschaftlicher Verantwortung. Die Erklärung der Menschenrechte betont die individuelle Freiheit, beispielsweise das „Recht auf Meinungsfreiheit“ in Artikel 19 und das „Recht auf Versammlungsfreiheit“ in Artikel 20. Diese Freiheiten können jedoch mit der gesellschaftlichen Verantwortung und der Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung in Konflikt geraten.

Konflikt zwischen individuellen Rechten und öffentlicher Sicherheit: Die Charta betont individuelle Rechte, beispielsweise das „Recht auf persönliche Sicherheit“ in Artikel 3 und das „Recht auf ein faires Gerichtsverfahren“ in Artikel 10. Staaten schränken diese Rechte in Notfällen oder Krisensituationen ein, um die öffentliche Sicherheit zu gewährleisten. Unter solchen Bedingungen werden individuelle Rechte der Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit geopfert.

Konflikt zwischen individuellen Freiheiten und wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechten: Einige grundlegende Konzepte der Menschenrechte setzen Wohlfahrtsstaaten und den Schutz sozialer Rechte voraus. In Artikel 25 der Erklärung der Menschenrechte heißt es: „Jeder Mensch hat Anspruch auf einen Lebensstandard, der seine und seiner Familie Gesundheit und Wohl gewährleistet, einschließlich Nahrung, Kleidung, Wohnung und ärztlicher Versorgung.“

Konflikt zwischen individuellen Rechten und unterschiedlichen Kulturen: Hierzu gehören kulturelle Unterschiede und religiöse Werte. Einige Artikel der Erklärung der Menschenrechte stehen im Widerspruch zu bestimmten kulturellen und religiösen Überzeugungen. So können beispielsweise in manchen Gesellschaften individuelle Freiheiten wie die „Religionsfreiheit“ in Artikel 18 und die „Meinungsfreiheit“ in Artikel 19 mit religiösen und traditionellen Werten in Konflikt geraten.

Vernachlässigung der Machtfrage und der Bedingungen für die Verwirklichung von Freiheit

Der Text der Erklärung der Menschenrechte betrachtet Freiheit ausschließlich als eine rechtliche und moralische Angelegenheit, die durch die Verabschiedung einer weltweiten Erklärung, mehrerer Pakte, Konventionen und Ähnlichem verwirklicht wird. Philosophen wie Foucault und Marx sind hingegen der Auffassung, dass Freiheit „von Machtstrukturen und gesellschaftlichen Bedingungen abhängt“. Sie haben folgende Fragen aufgeworfen: „Hat Freiheit in einem kapitalistischen System dieselbe Bedeutung wie in einem sozialistischen System? Und können Menschen, die wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Herrschaft unterworfen sind, ihre Freiheit tatsächlich in Anspruch nehmen?“ Der Text der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte schenkt diesen Diskussionen nur wenig Aufmerksamkeit. Eine der wichtigen Kritiken lautet, dass die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte die Frage der „Macht“ und deren Einfluss auf die Freiheiten nicht behandelt. Politische, wirtschaftliche und gesellschaftliche Machtverhältnisse können in den Gesellschaften einen erheblichen Einfluss auf die Verwirklichung der Menschenrechte und der individuellen Freiheiten haben. Dies gilt für autoritäre und diktatorische Länder ebenso wie für manche demokratische Länder, die mit wirtschaftlichen und sozialen Ungleichheiten konfrontiert sind.

Übermäßiger Idealismus und das Fehlen einer kritischen Perspektive

Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte stellt dieses Rechtsdokument als vollständig und fehlerfrei dar und schreibt ihm einen „Geist“ zu, der durch die Verletzung einiger seiner Bestimmungen „verletzt“ werde. Diese idealistische und abstrakte Betrachtungsweise vernachlässigt Fragen hinsichtlich der Umsetzung der Rechte, ihrer Grenzen und der Notwendigkeit einer kritischen Neubewertung. In diesem Zusammenhang argumentiert Carl Schmitt, ein Rechts- und Politikwissenschaftler, dass „Menschenrechte manchmal zu einem Instrument der herrschenden Mächte werden“. Der Text der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte enthält jedoch keinerlei kritische Auseinandersetzung mit diesem Thema.

In Artikel 25 der Erklärung der Menschenrechte heißt es: „Jeder Mensch hat Anspruch auf einen angemessenen Lebensstandard, der Nahrung, Kleidung, Wohnung und ärztliche Versorgung umfasst.“ Dieses Ziel ist sehr idealistisch. In vielen Ländern, insbesondere in Entwicklungsländern oder in Regionen, die mit Wirtschaftskrisen oder Krieg konfrontiert sind, ist die Gewährleistung solcher Rechte in der Praxis jedoch äußerst schwierig. Letztlich kann der übermäßige Idealismus und das Fehlen einer kritischen Perspektive in der Erklärung der Menschenrechte dazu führen, dass eine Kluft zwischen den idealen Zielsetzungen und den praktischen Realitäten bei der Verwirklichung der Menschenrechte entsteht.

Daher zählt die Freiheit zu den grundlegenden Prinzipien und gilt als das Herzstück der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte. Als eines der grundlegenden Prinzipien der Menschenrechte nimmt sie in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte eine herausragende und unbestreitbare Stellung ein. Die Erklärung der Menschenrechte erkennt die individuelle Freiheit, die Meinungsfreiheit, die Religionsfreiheit und weitere grundlegende Rechte an.

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